Wilfried Stern "Die Sache mit der Immunität"

  Der engagierte Zeitzeuge  W. Stern unternimmt einen  Exkurs durch die deutsche  

  Parlamentsgeschichte. Dabei geht er der Frage nach, welchen Sinn die Immunität der Abgeordneten

  besitzt. 

  Sie schützt diese weder vor Irrtümern noch Fehlern, als politisches Instrument ist es allenfalls tauglich

  um Abgeordnete in die Schranken zu weisen, wenn sie die Gesetze verletzten.

  Wenn sie jedoch kollektiv Recht und Gesetz mit Füssen traten, etwa in der Nazidiktatur, blieb es ohne 

  Konsequenzen.

  Insofern ist der Status eine merkwürdige Sache und darum fraglich, ob er auch Ausdruck von Demokratie

  und Rechtsstaatlichkeit ist.

  Ursprünglich sollte er dazu dienen, die Unabhängigkeit des Parlamentariers und damit des Parlament

  zu sichern.

  Doch wann waren jemals Abgeordnete frei und einzig ihrem Gewissen verpflichtet?

  Niemand, kein System, existiert ohne Ideologie und den daraus resultierenden Konsequenzen, auch

  wenn das in Abrede gestellt wird.

  Allenfalls regieren Sachzwänge und Lobbyisten. Da ist immer auf alle Immunität gehustet.

  Zum Autor:

  Wolfgang Stern, Jahrgang 1939, u.a. jüngster Tischlermeister der DDR, Soldat bei den Grenztruppen,

  Mitglied der NDPD, Volkskammermitglied. Nach Herstellung der staatlichen Einheit denunziert, 

  antisemitisch angepöbelt und von westdeutschen Landsleuten über den Tisch gezogen.

  Verlag am Park, 10117 Berlin, Markgrafenstraße 36 

   ISBN: 978-3945187-68-5

   180 Seiten, Preis: 14,99 Euro